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Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne geändert

[Online seit 09.11.2020]

Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne geändert
Rückkehrer aus ausländischen Corona-Risikogebieten müssen seit 08. November an für zehn Tage in Quarantäne. Eine von Bund und Ländern erarbeitete Musterverordnung trat vergangenen Sonntag in Baden-Württemberg in Kraft. Damit wird die Quarantäne-Zeit von 14 auf zehn Tage verkürzt, da Symptome spätestens zehn Tage nach der Infektion auftreten. Hiermit wird den wissenschaftlichen Erkenntnissen Rechnung getragen, dass COVID-typische Symptome im Durchschnitt fünf Tage, jedoch spätestens zehn Tage nach Infektion auftreten.
 
Man kann sich nun auch nicht mehr sofort nach der Rückkehr mit einem negativen Test von der Quarantäne-Pflicht befreien lassen. Wer die Selbstisolation früher beenden möchte, kann frühestens ab dem fünften Tag nach der Rückkehr einen Corona-Test machen lassen. Ist das Ergebnis negativ, endet die Quarantäne-Pflicht. Das Testergebnis ist der zuständigen Behörde vorzulegen.
 
Ausnahmen gibt es für Grenzpendler. Sie sind weiter von der Quarantänepflicht ausgenommen. Wer in der Grenzregion seinen Wohnsitz hat und für weniger als 24 Stunden nach Baden-Württemberg einreist, muss nicht in Isolation.
Neu eingeführt ist die Ausnahmeregelung zur Quarantänepflicht nach Aufenthalten im Risikogebiet oder bei Einreisen nach Baden-Württemberg von jeweils bis zu 72 Stunden, wenn in dieser Zeit unter anderem Verwandte ersten Grades besucht werden, es der Aufrechterhaltung des Gesundheitswesens dient oder eine dringende medizinische Behandlung notwendig ist.
 
Weiter sind bestimmte Einreisende von der Absonderungsverpflichtung ausgenommen, wenn sie einen Negativtest vorlegen können. Hiervon profitieren beispielsweise Ärzte und Pflegekräfte, Richter und Anwälte, Parlaments- und Regierungsmitarbeiter, Polizeivollzugsbeamte, aber auch Athleten, die an einem sportlichen Wettkampf teilnehmen. Negativtests können nun auch in französischer Sprache vorgelegt werden.
 
Mit besonderer Berücksichtigung der wirtschaftlichen Belange sind mit Vorlage eines Negativtests auch Personen von der Quarantänepflicht befreit, die sich für bis zu fünf Tage zwingend notwendig und unaufschiebbar unter anderem beruflich veranlasst in einem Risikogebiet aufgehalten haben oder in das Land Baden-Württemberg einreisen.
 
Von der Quarantänepflicht sind unter Beachtung zusätzlicher Vorschriften auch die Saisonarbeiter ausgenommen, sofern sie ihre Arbeit für mindestens drei Wochen in Baden-Württemberg aufnehmen.
 
Erfolgt die Einreise aus einem Risikogebiet, so muss auf Verlangen der Ausnahmetatbestand von der Quarantänepflicht glaubhaft versichert werden. Für bestimmte Ausnahmen sind Bescheinigungen vorgesehen, die auch das zwingende Erfordernis der Einreise bestätigen müssen: So müssen beispielsweise Grenzpendler und Grenzgänger (die nicht unter die 24-Stunden-Ausnahme für den Grenzverkehr mit Grenzregionen fallen) eine Bescheinigung des Arbeitgebers, Auftraggebers oder der Bildungseinrichtung vorlegen können. Baden-Württemberg stellt keine besonderen Formerfordernisse an diese Bescheinigungen. Sie können auf Deutsch, Englisch oder Französisch verfasst sein.
Die vollständige Fassung der Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 können sie auf der Webseite des Landes Baden-Württemberg nachlesen:
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/verordnung-fuer-ein-und-rueckreisende/
 
 
Digitale Einreiseanmeldung
 
Grundsätzlich müssen alle Ein und Rückreisende aus ausländischen Risikogebieten die Einreise bei der zuständigen Behörde anmelden. Hierzu wurde vom Bundesministerium für Gesundheit die digitale Einreiseanmeldung eingerichtet. Die Anmeldung erfolgt zentral über folgenden Link:
https://www.einreiseanmeldung.de/
 
Die Einreiseanmeldung wird automatisch an das zuständige Gesundheitsamt übermittelt, damit die Einhaltung der Quarantäne kontrolliert werden kann. Hierzu werden Ihre Reise- und Kontaktdaten an die für Ihren Aufenthaltsort zuständige Gesundheitsbehörde weitergeleitet, die sich dann mit Ihnen in Verbindung setzen kann. Die Bestätigung der erfolgreichen digitalen Einreiseanmeldung muss bei der Einreise mitgeführt und auf Verlangen vorgelegt werden.
 
Soweit eine digitale Einreiseanmeldung in Ausnahmefällen nicht möglich ist, muss eine schriftliche Ersatzmitteilung ausgefüllt werden, die auf Verlangen dem Beförderer oder der mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragten Behörde ausgehändigt werden muss:
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/C/Coronavirus/Infoblatt/Anlage_2_Ersatzmitteilung.pdf
 

Weitere Informationen

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