Gemeinde Reilingen

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Die Gemeinde informiert

Öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses am 28. März 2024

[Online seit 03.04.2024]

Erstmals sechs Wahlvorschläge in Reilingen zur Gemeinderatswahl zugelassen
 
Der Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahlen 2024 ist zu seiner konstituierenden Sitzung am Gründonnerstag schon eine Stunde nach Bewerbungsschluss in Reilingen zusammengetreten. Einige Vertrauensleute der Parteien und Wählervereinigung sowie Besucher verfolgten aufmerksam den Ablauf.
Die Sitzungsleitung des Ausschusses hatte als Vorsitzende Sabine Petzold, als Beisitzer waren Peter Keller sowie Reinhold Großhans an ihrer Seite. Ergänzt wurde der Ausschuss von Schriftführer, Hauptamtsleiter Ingo Pelz. Stellvertretender Beisitzer Ralph Pfahler beobachtete als Sitzungsteilnehmer den Verlauf.
Vorsitzende Petzold verpflichtete das Gremium aufgrund der gesetzlichen Regelungen zur unparteiischen Wahrnehmung des Ehrenamtes und zur Verschwiegenheit.
Sie stellte fest, dass alle Wahlvorschläge fristgerecht eingegangen sind. Ihr Dank ging an alle Beteiligten an der Prüfung in der Rathaus-Verwaltung insbesondere den Vertrauensleute für die gute Zusammenarbeit bei der Klärung offen stehender Angaben. Alle Beanstandungen aus der Prüfung wurden fristgerecht korrigiert.

v.l.n.r.: Ingo Pelz, Ralph Pfahler, Sabine Petzold, Peter Keller, Reinhold Großhans
v.l.n.r.: Ingo Pelz, Ralph Pfahler, Sabine Petzold, Peter Keller, Reinhold Großhans

Nachfolgend wurden die mit Spannung erwarteten sechs Wahlvorschläge mit den Namen der Kandidatinnen und Kandidaten verlesen. Bekanntermaßen werden nur noch Name und Vorname sowie der aktuelle Beruf oder Stand auf den Stimmzetteln abgedruckt. Im Zuge der Gleichbehandlung werden Wählerinnen und Wähler keine Angaben mehr zum Geburtsdatum und zur Adresse der Bewerberinnen und Bewerber auf dem Stimmzettel finden.
 
Zugelassen werden für die Gemeinde Reilingen sechs Wahlvorschläge.
Ihre Reihenfolge auf dem Stimmzettel richtet sich für die im Gemeinderat bereits vertretenen Parteien und Wählervereinigung nach den Stimmenzahlen der Kommunalwahlen 2019.
 
Liste 1: Freie Wähler Reilingen e.V. (FW)
Liste 2: Sozialdemokratische Partei Deutschland Ortverein Reilingen (SPD)
Liste 3: Christlich Demokratische Union Deutschland Ortsverein Reilingen (CDU)
Liste 4: Bündnis 90/Die Grünen, Ortsverband Reilingen (Grüne)
Liste 5: Freie Demokratische Partei (FDP)
Liste 6: DIE LINKE (DIE LINKE)
 
Während die FW, SPD, CDU und Grüne ihr maximal zulässiges Kontingent von 18 Personen vollständig ausschöpfen, sind es bei der FDP zwölf und bei DIE LINKE neun. Unter den Kandidaten sind drei EU-Bürger.
 
Der Gemeindewahlausschuss wird zeitnah entscheiden, wann die jeweiligen Wahlen ausgezählt werden. Fest steht, dass bereits am Sonntag, den 9. Juni 2024 ab 18 Uhr als Erstes die Europawahlen ermittelt werden. Im Anschluss werden die Wahlhelfer noch die Stimmen für die Kreistagswahlen in der Friedrich-von-Schiller-Gemeinschaftsschule auszählen.
Die Kandidatinnen und Kandiaten der Gemeinderatswahl müssen sich bis zum Montag gedulden.
An diesem Tag wird ebenfalls in der F-v-Schiller-Schule ab 13 Uhr ausgezählt, die Öffentlichkeit wird zu allen Auszählungen zugelassen.
 
Wahrscheinlich als einzige Gemeinde in Baden-Württemberg wird am 9. Juni in Reilingen ebenfalls ein neuer Jugendgemeinderat gewählt. Die Auszählung dieser Stimmen wird voraussichtlich am Dienstag, 11. Juni 2024, ab 17.30 Uhr im Reilinger Rathauses stattfinden.
Schon nach einer guten Viertelstunde konnte Sabine Petzold die öffentliche Zusammenkunft des Gemeindewahlausschusses beenden.

Foto: Gemeinde

Weitere Informationen

Informationen zur Grundsteuerreform

Die Grundsteuer muss wegen eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts bundesweit reformiert werden. Deshalb wird das Finanzamt die Grundstücke neu bewerten. Maßgebend hierfür sind die Verhältnisse zum 01. Januar 2022. Der ermittelte Grundsteuerwert wird ab dem 01. Januar 2025 verwendet, um die Grundsteuer neu zu bemessen.

Das Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg hat die Grundstückseigentümer zur Abgabe einer sogenannten Feststellungserklärung bis zum 31. Oktober 2022 aufgefordert.

Mit nachstehend zum Download bereitgestellten Dokumenten informieren wir Sie über die Reform und das vorgesehene Verfahren.

Weitere Informationen zur Grundsteuerreform finden Sie unter

www.grundsteuer-bw.de oder www.steuerchatbot.de

Reilinger Flüchtlingshilfe

Auch in unserem Dorf wollen wir den Geflüchteten eine sichere Unterkunft anbieten. Damit diese Hilfe auch genau dort ankommt, wo sie tatsächlich gebraucht wird, wurde eine separate Homepage erstellt.

Alle Reilinger Bürgerinnen, Bürger und Firmen können sich hier über die Maßnahmen zur Unterstützung ukrainischer Flüchtlinge in unserer Gemeinde informieren.

Bitte helfen Sie mit !

Alle Informationen finden Sie unter:
http://ukraine.reilingen.net/

 

Archiv - Aus dem Rathaus

Hier können Sie Artikel aus den Jahren 2003 bis 2008 nachlesen.

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