Technischer Ausschuss

Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses am 28. Juli 2005

Wenige Bauanträge, eine Verkehrsangelegenheit und viele Informationen standen im Mittelpunkt der letzten öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses vor der Sommerpause.

Kurzzeitparken in der Hauptstraße

Den Anstoß hatten die Freien Wähler gegeben, in der Hauptstraße zwischen Kirchenstraße und Neugasse das Dauerparken durch ein beidseitiges Kurzzeitparken zu ersetzen. Mit der fortwährend anzutreffenden Dauerbelegung der Parkflächen werde das schnelle Einkaufen in den im Ortszentrum anzutreffenden Geschäften erschwert, so der allgemeine Tenor. Mit freien Kurzzeitparkplätzen sei es möglich, die Attraktivität der kleinen Ladengeschäfte zu erhöhen.

Eine deutliche Mehrheit des beschließenden Ausschusses fand die Argumentation überzeugend. Bei lediglich einer Ablehnung und einer Stimmenthaltung entschieden sich die Ratsmitglieder für ein auf zwei Stunden begrenztes Kurzzeitparken. Es soll an Werktagen von 8.00 bis 18.00 Uhr gelten. Mit dieser Entscheidung wurde eine noch Mitte 2003 auf Vorschlag der Verkehrsbehörde getroffene negative Haltung revidiert.

Sobald die Verkehrsbehörde die notwendige verkehrsrechtliche Anordnung getroffen hat, kann der Ratsentscheid umgesetzt werden.

 

Vorfahrt für Bauvorhaben

Lediglich drei Bauanträge bereiteten dem Technischen Ausschuss keine besonderen Probleme. Das Bauvorhaben in der Hauptstraße 158 erhielt ebenso das geforderte Einvernehmen der Gemeinde, wie auch zwei Befreiungsanträge für Wohnhausneubauten in der Carl-Bosch-Straße 2 und der Gartenstraße, wo auf dem freien Eckgrundstück zur Hauptstraße hin jetzt ein Doppelhaus errichtet werden soll.

 

Der Bürgermeister informiert

Gleich mehrere Informationen hatte der Bürgermeister für die Ausschussmitglieder und einen einzelnen Sitzungsbesucher parat.

Die Baugenehmigung für den Oberlin-Kindergarten ist am 18. Juli erteilt worden. Die Baufreigabe steht allerdings noch aus.

Zu berichtigen sind die Auftragssummen der vom Gemeinderat am 18. Juli vergebenen Bodenbeschichtungs- und Gebäudereinigungsarbeiten im Feuerwehrgerätehaus. Versehentlich waren zur Ratssitzung die Nettobeträge ohne gesetzliche Mehrwertsteuer genannt worden. Die Auftragssumme beider Gewerke erhöht sich demnach von 8.214,-- Euro auf 9.528,-- Euro.

Die Gemeinde beteiligt sich wie auch die anderen Mitgliedsgemeinden der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft am Ankauf einer Drehleiter für die Stützpunktfeuerwehr in Hockenheim. Von zugesagten 20.000 Euro wird jetzt eine erste Rate von 10.000 Euro fällig. Voraussichtlich im September soll die Drehleiter angeliefert werden.

Zu ergänzen sind die kürzlich vom Gemeinderat neu bestimmten inneren Verrechnungssätze für die Bauhoffahrzeuge. Bei der Kalkulation waren die Kosten des Steigers und die Betriebsstunden des Häckslers wie auch des Auslegemähers unberücksichtigt geblieben. Dies wurde jetzt nachgeholt.

Schließlich berichtete der Bürgermeister über die mittlerweile vorliegende Terminplanung für die beschlossene umfassende Sanierung des unter Denkmalschutz stehenden Anwesens Hauptstraße 25. Bis alle notwendigen Berechnungen angestellt, Gutachten eingeholt, Denkmalschutzbehörde beteiligt sind und die Baugenehmigung vorliegt, wird voraussichtlich ein Zeitraum bis nahezu Ende des Jahres beansprucht. Die Baumaßnahme kann demnach erst im Jahr 2006 umgesetzt werden. Zu rechnen ist mit einer Bauzeit von einem halben Jahr, soweit nicht statische Probleme oder Schädlingsbefall wie Hausschwamm oder Holzschädlinge Architekt und Gemeinde als Bauherr einen Strich durch die Rechnung machen.