Gemeinde Reilingen

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Die Gemeinde informiert

Öffentliche Gemeinderatssitzung am 01. Juli 2019

[Online seit 08.07.2019]

Die letzte Ratssitzung des amtierenden Gemeinderats bestand im Wesentlichen aus zwei Punkten: Der Anlage eines Jugendplatzes und der Verabschiedung und Ehrung von Gemeinderäten.

Jugendplatz wird eingerichtet

Der Wunsch der Jugendlichen nach einem eigenen Platz währt schon länger, Anfang des Jahres wurden die Ideen in einem Workshop an der Friedrich-von-Schiller-Schule mit Schüler der Klassen fünf bis zehn konkretisiert und anschließend, bei einem von Bürgermeister Stefan Weisbrod initiierten Treffen mit den Jugendlichen vertieft.

Insgesamt zeichnete sich der Wunsch nach einem abgeschirmten, nicht einsehbaren Platz ab, der gleichzeitig so nah und doch abgelegen sein sollte, dass Anwohner nicht belästigt werden. Sitzgelegenheiten, Tische und Grillmöglichkeiten sollen zur Ausstattung zählen.

In einem ersten Schritt soll ein Gelände nördlich der Schillerschule für den Jugendplatz genutzt und eingezäunt werden. Der Platz soll Tische und Sitzgelegenheiten aufweisen, über eine Grillstelle und eine Überdachung verfügen. Für die Pflege des Platzes hat sich im Vorfeld bereits Jugendliche gefunden, die bereit sind, die Aufgabe zu übernehmen.

In einem zweiten Schritt soll ein Container aufgestellt werden, der zum einen weiteres Mobiliar, Spielgeräte und Toiletten beinhaltet, zum anderen das Büro der Mobilen Jugendarbeit aufnehmen soll, dessen bisherige Anlaufstelle in der Hauptstraße, das Jugendcafé, dann aufgegeben werden soll.

Wichtig sei, die begonnene Jugendbeteiligung weiter fortzuführen, betonte, Walter Rall von der Mobilen Jugendarbeit des Postillion. „Wenn die Jugendlichen das Gefühl haben, gehört zu werden und mitbestimmen zu können, wird auch das Resultat besser akzeptiert“.


Keine Hinderungsgründe bekannt

Mittlerweile steht das Ergebnis der Wahlprüfung für die Gemeinderatswahl fest. Das Kommunalrechtsamt des Landratsamtes Rhein-Neckar-Kreis hat keine Anstände festgestellt. Insoweit wurde das im Amtsblatt veröffentlichte amtliche Wahlergebnis bestätigt und der Gemeinderat in seiner seitherigen Konstellation konnte nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung formal feststellen, dass für den neuen Gemeinderat keine Hinderungsgründe bestehen. Die Amtseinführung des neuen Gemeinderates kann damit am Montag, 22. Juli 2019 erfolgen.


Spenden angenommen

Im April gingen 50 Euro für den Nothilfefonds ein. Drei weitere Spendenbeträge mit 600 Euro sind für die Freiwillige Feuerwehr bestimmt, zwei weitere mit 100 Euro für die Flüchtlingshilfe. Mit der Annahme dieser Gelder war der Gemeinderat einverstanden.


Anfragen

Anfragen befassten sich mit dem Zustand der Spielplätze, falsch abgestellten Kraftfahrzeugen, dem Mähen von Ackerrandstreifen, dem Befahren von Feldwegen sowie der Kostenabrechnung für das neue Trau- und Konferenzzimmer im Rathaus.

Auf Nachfrage erklärte Bürgermeister Stefan Weisbrod, dass es bei der Baumaßnahme Hockenheimer Straße zeitliche Verzögerungen durch den Wasserleitungsbau gab. Ob sie sich auf das gewünschte Bauende Weihnachten 2019 auswirken, sei noch unklar.
Keine Kenntnis hat man im Rathaus bislang von einem Windpark, der im Staatswald auf Kirrlacher Gemarkung geplant wird. Angekündigt sind dagegen Planungen der Gemeinde St. Leon-Rot für eine Ortsumfahrung St. Leon in Richtung Walldorf, die voraussichtlich alle Reilinger Gemarkung tangieren werden.


Nichtöffentliche Ratsentscheidungen

In der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung hat sich das Gremium mit der Organisationsstruktur der kommunalen Kindertagesstätte sowie Grundstücksangelegenheiten befasst.


Ehrennadel des Gemeindetages für langjährige Ratstätigkeit

Der Präsident des Gemeindetages Baden-Württemberg, Roger Kehle, hat sechs Reilinger Gemeinderäte für ihre langjährige kommunalpolitische Arbeit mit Ehrennadel des Kommunalen Spitzenverbandes ausgezeichnet. Zu dieser besonderen Auszeichnung beglückwünschte Bürgermeister Stefan Weisbrod die Ratsmitglieder Karl Weibel (25 Jahre Gemeinderat), Sabine Petzold, Dieter Rösch, Heinrich Dorn (20 Jahre Gemeinderat) sowie Klaus Schröder (zehn Jahre Gemeinderat). Peter Geng war bei der Sitzung entschuldigt, seine Ehrung wird nachgeholt.

Die mit der Ehrennadel des Gemeindetags geehrten: Klaus Schröder, Bürgermeister Stefan Weisbrod, Sabine Petzold, Dieter Rösch, Heinrich Dorn, Karl Weibel
Die mit der Ehrennadel des Gemeindetags geehrten: Klaus Schröder, Bürgermeister Stefan Weisbrod, Sabine Petzold, Dieter Rösch, Heinrich Dorn, Karl Weibel

Klaus Schröder gehört dem Rat seit einem Jahrzehnt an und ist in dieser Zeit ein fester Bestandteil geworden, wie Weisbrod betonte. Schröder sei ein leidenschaftlicher Fürsprecher für die Heimat, die Reilinger Flur- und Kulturlandschaft, eine Stimme für das alte Reilingen, weshalb er für den Zeitgeist nicht immer Verständnis habe.

Seine Fraktionskollegin Sabine Petzold von den Freien Wählern wurde für 20 Jahre am Ratstisch geehrt. Sie habe von Beginn an Ihrer Tätigkeit überzeugt durch die pflichtbewusste Übernahme einer unüberschaubaren Vielzahl von Funktionen und einem ausgesprochen fleißigen und ausdauernden ehrenamtlichen Engagement weit über die Kommunalpolitik hinaus, so Bürgermeister Weisbrod. Die stete wohlgesonnene Fürsprache für Ihre Vereine als Vorsitzende der Kultur- und Sportgemeinschaft spräche Bände.

Der Sozialdemokrat Heinrich Dorn überzeuge durch seine umfassende Ortskenntnis: „Er kennt die Menschen wie kaum ein anderer.“ Mit dem Rad im Ort unterwegs habe er stets das Ohr am Bürger und ein wachsames Auge für technische Sachverhalte, egal ob die den Verkehr oder Gebäude betreffen, und sei ausdauernd mit Verbesserungsvorschlägen präsent. Obendrein kümmere er sich auch um scheinbare Kleinigkeiten, setzt sich zugunsten der Bürger ein und sei somit die „Stimme des kleinen Mannes“ am Ratstisch.

Gleichfalls seit 20 Jahren gehört Dieter Rösch, der „Reilinger Storchenpapa“, dem Rat an. Lange vor den Grünen sei er als langjähriger Akteur des BUND im Rat die Stimme der Natur und der Ökologie gewesen. Bei der Gremienarbeit sei ihm eine sehr wohltuende, ausgeglichene und zusammenführende Art eigen, bestückt mit einem großen und starken Beurteilungsvermögen.

Letzter der zu ehrenden war Charly Weibel, der dem Rat seit nunmehr 25 Jahren angehört, „dies als mehrmaliger Stimmenkönig bei Kommunalwahlen“, wie Weisbrod hinzufügte. Weibel kümmere sich nicht nur um die musikalische Kultur in der Gemeinde, er wache auch darüber, dass der Dialekt, die Kurpfälzer Mundart, hier sesshaft bleiben und ist ein überregionaler Botschafter der Gemeinde. Obendrein hat das Wort des Polizeioberkommissars Gewicht in allen Fragen ordnungsrechtlicher oder verkehrsrechtlicher Art im Rat.

Für eine feierliche Umrahmung sorgten Marie-Denise Heinen und Robert Korn von der Musikschule Hockenheim mit ihren schwungvollen und virtuos vorgetragenen Violinduetten.

Marie-Denise Heinen und Robert Korn
Marie-Denise Heinen und Robert Korn
Peter Hancke
Peter Hancke

Peter Hancke, Monika Kasper, Jochen Rotter und Silvia Vögtle aus dem Gemeinderat verabschiedet

Dem neuen Gemeinderat, der am 22. Juli zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentritt, werden Peter Hancke, Monika Kasper, Jochen Rotter und Silvia Vögtle nicht mehr angehören.

Bürgermeister Stefan Weisbrod dankte Peter Hancke für seine Arbeit im Rat. 15 Jahre gehörte er der FW-Fraktion an, nunmehr trat er bei den Kommunalwahlen nicht mehr an. Dem Pädagogen sei stets die Schule am Herzen gelegen, deren Entwicklung von der Haupt- über die Werkrealschule bis aktuell hin zur Gemeinschaftsschule er verfolgt habe. Daneben habe ihm die Freundschaft mit Frankreich am Herzen gelegen und auch in der Fasnacht sei er aktiv. Als Dank für sein Engagement überreichte ihm Weisbrod die Ehrenplakette der Gemeinde in Silber.

Silvia Vögtle
Silvia Vögtle

Monika Kasper, Jochen Rotter und Silvia Vögtle, die allesamt dem Rat seit fünf Jahren angehörten, hatte bei der Kommunalwahl nicht mehr die erforderliche Stimmenzahl für eine Wiederwahl erreicht, doch bleiben sie allesamt der Kommunalpolitik verbunden, sei es als stellvertretende Vorsitzende der FW (Silvia Vögtle), Sprecher der Grünen (Jochen Rotter), oder als Mitglied des SPD-Vorstands (Monika Kasper). Und in der Gemeinde, in den Vereinen und im Ehrenamt engagiert, bleiben sie gleichfalls.

Bei Silvia Vögtle hob Weisbrod Ihre hohe Expertise als Architektin und Ihr ausgezeichneter Sachverstand im Technischen Ausschuss hervor. Als Mutter war sie den Fragen der Kinderbetreuung und der Schule sehr verbunden. Nicht nur kostenbewusstes und zeitgemäßes Bauen waren Ihre Anliegen, sondern auch die Weiterentwicklung unserer Schule mit dem Ausbau zur Ganztagesschule.

Die ausscheidenden Gemeinderäte wurden von Bürgermeister Stefan Weisbrod mit der Ehrenmedaille der Gemeinde geehrte: Peter Hancke, Monika Kasper, Silvia Vögtle, Jochen Rotter
Die ausscheidenden Gemeinderäte wurden von Bürgermeister Stefan Weisbrod mit der Ehrenmedaille der Gemeinde geehrte: Peter Hancke, Monika Kasper, Silvia Vögtle, Jochen Rotter
Jochen Rotter
Jochen Rotter

Jochen Rotter sei seit Juli 2014 einer „der Youngster in unserem Gremium“ und auch zurecht „die grüne Stimme für die Jugend im Gemeinderat“. Gerade auch diese Stimme werde fehlen, weil er stets ausgleichend, integrativ und sehr sachorientiert wirkte.

Monika Kasper
Monika Kasper

Monika Kasper habe sehr frühzeitig Maßstäbe gesetzt in der deutsch-Italienischen Freundschaft mit Mezzago, sie sei dadurch auch immer im Rathaus eine große Hilfe gewesen. Europäisches Zusammenwachsen, die deutsch-Italienische Freundschaft, Touristik, Vereine, Kinder, Jugend und Schule waren ihre Schwerpunkte.

„Sie alle wollen wir eigentlich nicht loslassen, sie werden uns fehlen“, stellte Bürgermeister Stefan Weisbrod fest und verabschiedete das Trio mit der Ehrenplakette der Gemeinde in Bronze und dem Wunsch, nach einem Wiedersehen am Ratstisch. „Bleiben Sie bitte alle mit Ihren vielfältigen Begabungen unserer Dorfgesellschaft bitte unbedingt erhalten!“

Auch von den Fraktionen gab es dankende Worte an die geehrten und ausscheidenden Kollegen, wobei insgesamt die gute Zusammenarbeit gewürdigt wurde.

Fotos: Kd

Weitere Informationen

Informationen zur Grundsteuerreform

Die Grundsteuer muss wegen eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts bundesweit reformiert werden. Deshalb wird das Finanzamt die Grundstücke neu bewerten. Maßgebend hierfür sind die Verhältnisse zum 01. Januar 2022. Der ermittelte Grundsteuerwert wird ab dem 01. Januar 2025 verwendet, um die Grundsteuer neu zu bemessen.

Das Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg hat die Grundstückseigentümer zur Abgabe einer sogenannten Feststellungserklärung bis zum 31. Oktober 2022 aufgefordert.

Mit nachstehend zum Download bereitgestellten Dokumenten informieren wir Sie über die Reform und das vorgesehene Verfahren.

Weitere Informationen zur Grundsteuerreform finden Sie unter

www.grundsteuer-bw.de oder www.steuerchatbot.de

Reilinger Flüchtlingshilfe

Auch in unserem Dorf wollen wir den Geflüchteten eine sichere Unterkunft anbieten. Damit diese Hilfe auch genau dort ankommt, wo sie tatsächlich gebraucht wird, wurde eine separate Homepage erstellt.

Alle Reilinger Bürgerinnen, Bürger und Firmen können sich hier über die Maßnahmen zur Unterstützung ukrainischer Flüchtlinge in unserer Gemeinde informieren.

Bitte helfen Sie mit !

Alle Informationen finden Sie unter:
http://ukraine.reilingen.net/

 

Archiv - Aus dem Rathaus

Hier können Sie Artikel aus den Jahren 2003 bis 2008 nachlesen.

Jahr 2003
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Jahr 2005
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Jahr 2007
Jahr 2008